Nutzungsbestimmungen

  1. § 1 Geltungsbereich

    Für die Nutzung dieser Webseite gelten im Verhältnis zwischen dem User und dem Betreiber der Seite (im Folgenden: Wir) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und der Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der User diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

  2. § 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Community

    (1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der User Mitglied der Community. 

    (2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft. 

    (3) Der User darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der User ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

  3. § 3 Unsere Leistungen

    (1) Dem User wird gestattet, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf unserer Webseite zu veröffentlichen. Dem User stellen wir dazu im Rahmen unserer technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Communityfunktionen zur Verfügung. Wir sind bemüht, unseren Dienst verfügbar zu halten. Wir übernehmen keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Users auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. 

    (2) Wir übernehmen kein Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

    (3) Wir verpflichten uns, die bei der Registrierung gespeicherten persönlichen Daten nicht an Dritte weiter zugeben, sofern der User keine Genehmigung dazu erteilt.

  4. § 4 Haftungsausschluss

    (1) Schadensersatzansprüche des Users sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, sofern der User Ansprüche gegen diese geltend macht. 

    (2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

    1. § 4.1 Haftungsbeschränkung für eigene Inhalte

      Alle Inhalte unserer Webseite wurden mit Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Seiten kann jedoch nicht übernommen werden.

      Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Dienstanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich, nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine umgehende Entfernung dieser Inhalte erfolgt ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung und wir haften nicht vor dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung.

    2. § 4.2 Haftungsbeschränkung für externe Links

      Unsere Webseite enthält sog. „externe Links“ (Verknüpfungen zu Webseiten Dritter), auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben und für den wir aus diesem Grund keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Als die Verlinkung vorgenommen wurde, waren für uns keine Rechtsverstöße erkennbar. Sollte uns eine Rechtsverletzung bekannt werden, wird der jeweilige Link umgehend von uns entfernt.

  5. § 5 Pflichten des Users

    (1) Der User verpflichtet sich gegenüber uns, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der User verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen,

    - deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
    - die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
    - die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
    - die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben,
    - die Werbung enthalten.

    Des Weiteren verpflichtet er sich dazu, seine IP Adresse nicht bewusst zu verschleiern.

    (2) Wir behalten uns das Recht vor, Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Users zu sperren, insbesondere wenn sie Verstöße gegen Absatz 1 beinhalten könnten. Der User ist verpflichtet, uns den durch eine Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

    (3) Wir haben das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

    (4) Wir haben gegen den User einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den User geltend machen. Der User verpflichtet sich, uns bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der User ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung zu tragen.

  6. § 6 Übertragung von Nutzungsrechten

    (1) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen User. Der User räumt uns mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf unserer Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Wir haben das Recht, Beiträge innerhalb unserer Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden. 

    (2) Der User hat keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

  7. § 7 Beendigung der Mitgliedschaft

    (1) Der User kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber uns ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen werden wir daraufhin den Zugang des Users löschen.

    (2) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes sind wir berechtigt, den Zugang des Users sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. 

    (3) Wir sind nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Users zu sperren. Wir sind berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom User erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Users auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

  8. § 8 Änderung oder Einstellung des Angebots

    (1) Wir sind berechtigt, Änderungen an unserem Dienst vorzunehmen.

    (2) Wir sind berechtigt, unseren Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung unseres Dienstes sind wir berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Usern erstellten Inhalte zu löschen.

  9. § 9 Urheberrecht

    Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers bzw. Autors.

  10. § 10 Datenschutz

    Durch den Besuch unserer Webseite können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) auf dem Server gespeichert werden. Dies stellt keine Auswertung personenbezogener Daten (z.B. Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) dar. Sofern personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies – sofern möglich – nur mit dem vorherigen Einverständnis des Users der Webseite. Eine Weiterleitung der Daten an Dritte findet ohne ausdrückliche Zustimmung des Users nicht statt.

    Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter kann nicht gewährleistet werden. Wir können keine Haftung für die durch solche Sicherheitslücken entstehenden Schäden übernehmen.

    Der Verwendung veröffentlichter Kontaktdaten durch Dritte zum Zwecke von Werbung wird ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns rechtliche Schritte für den Fall der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, z.B. durch Spam-Mails, vor.

  11. § 11 Rechtswahl

    Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem User findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der User seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

    Quellen: Nutzungsbedingungen Internet-Forum | Mustervorlage.net

(Letzte Änderung: 15. Dezember 2014, 22:43)